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CHILLI NEWS
| Samstag, 21.06.2008, 15:48 |
| Grüne Stadträte Monika Stein und Coinneach McCabe verlassen Fraktion! |
Monika Stein und Coinneach McCabe verlassen die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/DIE GRÜNEN. Beide bleiben Mitglieder des Freiburger Gemeinderats. Nach vier Jahren in der Fraktionsgemeinschaft haben Stein und McCabe einen Schlussstrich gezogen. Beide sagen „es waren sehr harte vier Jahre mit mehr Tiefs als Höhen und am Ende fühlen wir uns einfach nicht mehr durch die Fraktion vertreten oder respektiert.“
Beide hatten bei der Kommunalwahl 2004 erstmals den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Sie wurden über die Liste Bündnis 90/DIE GRÜNEN gewählt, die damals 13 Mandate erreichte. „Mit der Politik von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fühle ich mich immer noch verbunden und ich kann immer noch das damalige Wahlprogamm vertreten, aber die jetzige Fraktionsgemeinschaftspolitik ist soweit davon entfernt, dass ich mich nicht mehr mehr wie in einer grünen Fraktion fühle“, so Stein in einer Pressemitteilung.
In den letzten vier Jahren habe es zahlreiche Themen gegeben, die für die beiden StadträtInnen schwierig waren. Es gehe nicht nur um die Themen, sondern auch um den Politikstil.„Die gegenwärtige Freiburger gemeinderätliche Politik ist durch Grabenkämpfe gekennzeichnet. Darüber, wer das begonnen hat, kann man streiten, aber eine Menge Öl haben wir in der Fraktion Junges Freiburg/die Grünen im vollem Bewusstsein ins Feuer gegossen“, sagt Coinneach McCabe. Diese polarisierte Politik sei nicht nur eine Last für den Gemeinderat, sondern für die gesamte Stadt.
„Eine Bereitschaft sich aus dieser Falle zu lösen, war in der Fraktion JF/Die Grünen nicht vorhanden.“
Der von beiden kritisierte Politikstil war nicht nur gegenüber den anderen Fraktionen sondern war auch innerhalb der eigenen Fraktion spürbar. „Nicht-konforme Meinungen wurden mit unsachlichen Argumenten abgebügelt, allein um dem OB die Treue zu erweisen.“ Dass die Fraktion aus machtpolitschen Gründen fachlich falsche Entscheidungen trifft, erwies sich für die beiden StadträtInnen als nicht weiter tragbar.
„Die Schulsanierungen und das 1-Euro-Mittagessen für die Kinder aus finanziell schwachen Familien sind selbstverständlich Maßnahmen, die wir komplett unterstützen können. Aber dies reicht nicht aus, um die Waagschale wieder ins Gleichgewicht zu bringen“, so Coinneach McCabe.
Stadträtin Stein und Stadtrat McCabe erwarten sich durch ihre Unabhängigkeit besser für Themen einsetzen zu können um die Grundrechte zu schützen, ökologische und soziale Politik in Freiburg einzufordern. Für Grünen-Chefin Maria Viethen ist es "ein starkes Stück", sich ohne vorherige Absprache mit der Fraktion so in der Öffentlichkeit zu äußern. |
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